gewerbliche Schutzrecht


gewerbliche Schutzrecht
Patentrecht

Universal-Lexikon. 2012.

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  • Verwandtes Schutzrecht — Als verwandte Schutzrechte oder Leistungsschutzrechte bezeichnet man in der Rechtswissenschaft ausschließliche Rechte, die eine Beziehung oder Ähnlichkeit zum Urheberrecht aufweisen, also mit diesem verwandt sind. Leistungsschutz ist der… …   Deutsch Wikipedia

  • Patentrecht — gewerbliche Schutzrecht * * * Pa|tẹnt|recht 〈n. 11; unz.〉 alle Vorschriften zur Regelung der mit Patenten zusammenhängenden Rechtsfragen * * * Pa|tẹnt|recht, das: 1. <o. Pl.> Gesamtheit der Rechtsvorschriften zur Regelung der mit ↑… …   Universal-Lexikon

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  • Patentanmeldung — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… …   Deutsch Wikipedia

  • Patente — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… …   Deutsch Wikipedia


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